9. WIE MELDET MAN EINE MARKE AN? Unionsmarkenanmeldungen können nur beim EUIPO eingereicht werden. Eine Anmeldung kann ____ einem der folgenden Wege ____: Anmeldungen können elektronisch ____ die Online-Tools des EUIPO (E-Filing – Online-Anmeldung über den Nutzerbereich) sowie per Post oder Kurier eingereicht werden. Per E-Mail eingereichte Unterlagen für eine bestimmte Akte werden nicht akzeptiert. Erforderliche Angaben für die Anmeldung sind: - Angaben zur ____ des Anmelders - ____ der anzumeldenden Marke: Wortlaut oder graphische Darstellung, (____ bei Bildmarken) - Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen Das Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen muss erstellt werden, um zu ____, für welche Produkte die Marke genutzt und geschützt werden soll. ____ gibt es ein international standardisiertes System, in welch____ alle erdenklichen Produkte in Sach-Gruppen ____ sind, die ____ "Nizza-Klassifikation". Diese hat 45 verschiedene "Klassen" (Produktgruppen). Weitere Informationen ____ Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sowie zur Nizza-Klassifikation finden Sie hier (...) Auf Europäischer und Internationaler Ebene hat man allerdings die sogenannte "Einheitliche ____ (eKDB - englisch "TMClass") entwickelt. Diese ist noch umfassender und wird regelmäßíg um neue Begriffe aktualisiert. Die Klasseneinteilung entspricht aber exakt ____ Nizza-Klassifikation. 10. WELCHE KOSTEN ENTSTEHEN FÜR DIE ANMELDUNG EINER MARKE? Für die Eintragung einer Unionsmarke muss eine Anmeldung eingereicht werden. Pro Anmeldung ist eine ____ Gebühr zu entrichten. Die Höhe der Gebühr ist abhängig ____ folgendem: - ob die Anmeldung auf elektronisch____ Wege eingereicht wird; - ob es sich ____ eine Unionsindividualmarke, eine Unionskollektivmarke oder eine Unions____marke handelt; - ____ wie viele Klassen von Waren und/oder Dienstleistungen sich die Anmeldung bezieht (in der Regel sind zwei Arten von Gebühren zu entrichten: die Grundgebühr und die Klassengebühr). Weitere Informationen über die Gebührenstruktur sind ____ Abschnitt Gebühren und Zahlungsmodalitäten auf der Webseite zu entnehmen. Mit dem Gebührenrechner können Sie auch die genaue Gebühr berechnen, ____ von der Anzahl der Klassen und der Art der Einreichung Ihrer Anmeldung abhängt. Der vorläufige Anmeldetag bleibt erhalten, wenn die Grundgebühr und gegebenenfalls die Klassengebühren innerhalb eines Monats nach der Einreichung der Anmeldung entrichtet werden. Wird die Gebühr nicht innerhalb eines Monats entrichtet, bleibt der vorläufige Anmeldetag nicht erhalten. Wenn Sie eine Unionsmarke anmelden, müssen Sie die Grundgebühr innerhalb ____ Monats ____ Eingang ____ Anmeldung beim EUIPO entrichten. Das Amt prüft Markenanmeldungen und bearbeitet alle ____ Mitteilungen erst, wenn sie bezahlt sind. - Die Grundgebühr ____ eine Klasse von Waren oder Dienstleistungen für 850 EUR ab. - Die Gebühr für die zweite Klasse ____ 50 EUR. - Die Gebühr ab der dritten Klasse beträgt 150 EUR je Klasse. Eine Unionsmarke ist zehn Jahre gültig. Sie kann ____ oft verlängert werden, ____ um zehn Jahre.

Frage 9 & 10

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